Leuchtturmprojekt in Thüringen: Das Eisenacher Betreibermodell

Mit einer einzigen, strategisch exzellent durchdachten Investitionsanstrengung stellt die Stadt Eisenach gleich mehrere Weichen für ihren Standort, um ein zukunftsfähiges Mittelzentrum zu bleiben.
Im Sommer 2017 beschloss der Stadtrat einstimmig, dass der Breitbandausbau im Betreibermodell erfolgen soll.

Diese besondere Form der Aufgabenteilung zwischen Kommune und privatwirtschaftlichem Telekommunikationsunternehmen erlaubt es der Stadt, Eigentümer der fertiggestellten Glasfaserinfrastruktur zu bleiben. Diese wegweisende Entscheidung lässt Eisenach innerhalb Thüringens eine Vorbildrolle einnehmen. Die Wirtschaftsförderung unterstützt die Evaluierung von Betreiberprojekten im Freistaat kräftig durch Wissenstransfer.

Der Stadtrat von Eisenach bestimmte in seinem Beschluss die stadteigene Sportbad Eisenach GmbH (SEG) zur eigentumsführenden Gesellschaft für den Glasfaserausbau. Damit ist der gesellschaftsrechtliche Mantel für das Betreibermodell gesichert und eine wichtige Fördervoraussetzung erfüllt.

Für das Ausbauvorhaben wurden die bisherigen Geschäftsfelder des Freizeit- und Sportbades aquaplex um die Belange des Internetausbaus erweitert, um die digitale Zukunftsfähigkeit sicherzustellen.

so funktioniert das Betreibermodell für Breitband Eisenach

Zukunftsfähig und in kommunaler Hand

Die Vorteile liegen auf der Hand: Eisenach verpachtet in der Zukunft das ausgebaute Glasfasernetz an die Thüringer Netkom GmbH (TNK) als Anbieter von Internet- und Telefonanschlüssen. Die vorangegangene Wertschöpfung mit der Zielmarke eines kommunalen Assets von ca. 100 Mio. EUR lässt die Pacht direkt in den Konzern der Stadt zurückfließen. Daraus ergeben sich konstante Einnahmen. Die Stadt profitiert zudem von einer aktuell außerordentlich günstigen Förderprogrammlage aus Bundes- und Landesmitteln.

Die SEG ist als hundertprozentige Tochter der Stadt Eisenach und damit in kommunaler Hand. Diese Voraussetzung ist unverzichtbar für die Bindung der Fördermittel. Das städtische Unternehmen betreibt nicht nur das Freizeit- und Sportbad aquaplex an der Hörsel.  Mit seiner Beteiligung an der Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (evb) liegt auch ein Erfahrungsschatz im Bereich Energieversorgung und E-Mobilität in der Region vor.

Seit 2018 zählt damit nun auch neben der Energieerzeugung und dem Betrieb von Blockheizkraftwerken die Breitbandversorgung zum Geschäftsfeld der aufstrebenden Gesellschaft.

Eisenach als Vorreiter – auch bundesweit

Im Land Thüringen ist das Eisenacher Betreibermodell das erste seiner Art. Durch einen ehrgeizigen Zeitplan konnte die Planung dank reibungsloser Kooperation und Fachberatung bereits abgeschlossen werden. Daher kann nun mit der Umsetzung gestartet werden.

Auch auf Bundesebene wird die Vorreiterposition des Eisenacher Modells mit lokaler Wertschöpfung erkannt. Unter den Thüringer Kommunen hat mittlerweile auch die Stadt Weimar – nach dem Eisenacher Vorbild – das Betreibermodell gewählt. Unterstützt wird das Modell vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft.

Die bundesweit weitaus meisten Projekte zum kommunalen Breitbandausbau werden im Deckungslückenmodell durchgeführt. Der Unterschied zum Betreibermodell wird nach Abschluss des Netzausbaus deutlich: Letztendlich verfügt nicht die Kommune, sondern das Telekommunikationsunternehmen über die neu geschaffene Infrastruktur, obwohl auch bei diesem Modell überwiegenden Teil der Investitionskosten aus Steuermitteln stammen.

Die Stadt Eisenach erfuhr bei der vorausschauenden Wahl des Realisierungsmodells von mehreren Seiten Unterstützung und Erfahrungsaustausch. So werden die verfügbaren Investitionsmittel optimal in die Zukunftsfähigkeit der Infrastruktur gelenkt. Gleichzeitig gelingt es, das kommunale Vermögen zu mehren und die finanzielle Entscheidungsfreiheit als Netzeigentümerin zu wahren.

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